Spätestens die beiden hinter uns liegenden Pandemiejahre haben gezeigt, dass wir im internationalen Vergleich zwar ein gutes Gesundheitssystem mit leistungsstarken Elementen haben, das jedoch auch klare Schwachstellen hat: An vielen Stellen passen die Strukturen und Prozesse nicht dazu, was die Patientinnen und Patienten tatsächlich erwarten und brauchen und was ihnen am besten hilft. Aus meiner Sicht kann das Ziel der Reformen deshalb nur eins sein: eine deutlich patientenorientiertere Versorgung, die gleichzeitig – im Sinne der Beitragszahlenden – effizient ist. Denn dies muss sich keinesfalls ausschließen, ganz im Gegenteil.
Ob unsere Versorgung 2025 patientenorientierter sein wird, steht und fällt damit, ob und wie der Koalitionsvertrag mit Leben gefüllt wird. Ein zentraler Knackpunkt: Die Krankenhausstruktur und -finanzierung in Deutschland soll zeitgemäß aufgestellt werden. Es ist gut, dass die Regierungspartner sich vorgenommen haben, das bestehende Vergütungssystem „um ein nach Versorgungsstufen differenziertes System erlösunabhängiger Vorhaltepauschalen zu ergänzen“. Dabei dürfen sie das Thema Qualität aber nicht vergessen. Ein sinnvoller Weg sind hier Zuschläge für die erbrachte Behandlungsqualität. Sie können Anreize für eine bestmögliche Versorgung im Sinne der Patienteninnen und Patienten setzen und sollten deshalb Teil des Finanzierungsmixes sein.
Zur Reform der Klinikfinanzen gehört allerdings auch, dass sich alle Beteiligten ihrer finanziellen Verantwortung stellen – Stichwort Investitionskosten. Hier kommen die Länder ihrer Verpflichtung seit Jahren nicht nach. Die Folgen sind ein Investitionsstau und die Querfinanzierung aus den Betriebskosten. Beides geht auf Kosten der Patientinnen und Patienten. Das muss sich dringend ändern.
Eine weitere Stellschraube für moderne Krankenhausstrukturen ist die konsequente und durchgängige Digitalisierung der Kliniken. Aus meiner Sicht sind dabei zwei Aspekte besonders wichtig: Alle Anwendungen und Lösungen müssen interoperabel gestaltet und konsequent auf den Patientennutzen ausgerichtet sein. Eine Versorgung, die die Chancen einer klugen Digitalisierung weitgehend außen vor lässt, ist nicht zeitgemäß. Eine Grundlage dafür, ist die kluge und konsequente Nutzung sowie Verknüpfung vorhandener Gesundheitsdaten, die im Idealfall sogar eine personalisierte Versorgung ermöglichen. Dass in einem hochentwickelten Land wie Deutschland Gesundheitsdaten erst nach bis zu neun Monaten vorliegen, nur weil sie aus Arztpraxen statt aus Kliniken kommen, ist international peinlich und für die Patientinnen und Patienten hier ein klarer Qualitätsnachteil.
Handlungsbedarf sehe ich außerdem in Sachen Arzneimittelpreise. Die Herausforderung besteht darin, dass diejenigen neuen Arzneimittel, die wirklich einen Mehrwert in der Behandlung bringen, weiterhin schnell zu den Patientinnen und Patienten kommen, die auf sie angewiesen sind – dies aber zu Preisen, die unser solidarisch finanziertes Gesundheitssystem nicht wirtschaftlich überfordern. Ich bin vom AMNOG überzeugt, aber wir müssen einen Weg finden, auch die neuen Therapieformen einer Nutzenbewertung zu unterziehen. Auch fehlt es nach wie vor an wirkungsvollen Instrumenten, um einen Arzneimittelpreis festzusetzen, der zum einen genug Innovationsanreize setzt, zum anderen die Versichertengemeinschaft finanziell aber nicht überfordert.
Schon diese wenigen Beispiele zeigen – ich hätte noch zig weitere in petto –, dass die Gesundheitspolitik auch in dieser Legislaturperiode ein Ressort ist, in dem nicht nur wegen Corona harte Arbeit wartet – oder eher drängt. Deren Ziel ist im Koalitionsvertrag bereits umrissen: die Versorgung sektorenübergreifend, digital und kooperativ aufzustellen. Die Ausrichtung stimmt also. Jetzt steht die Ausarbeitung an, dafür braucht es Ausdauer aber auch Mut, sich gegen Widerstände durchzusetzen, denn die gibt es im Gesundheitswesen immer. Die Ergebnisse müssen sich daran messen lassen, ob sie spürbare Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten bringen.
