Alle sechs Jahre findet in Deutschland die drittgrößte Wahl, die Sozialwahl, statt. Obwohl nicht weniger wichtig als Bundestags- und Europawahl, weiß kaum jemand über sie Bescheid. Es braucht daher einen langen Atem und viel Vorbereitung, um ihr einerseits die gebührende Aufmerksamkeit zu verschaffen, andererseits auch den Ablauf für die Millionen von Wahlberechtigten gut vorzubereiten.
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Wahlausschuss-Leiter Thomas Ballast
Modernisierung der Sozialwahl nötig – und möglich!
Gerade in Zeiten abnehmender Teilhabe in vielen Bereichen von Politik und Gesellschaft ist ein wichtiger Aspekt, die Mitsprachemöglichkeit so einfach wie möglich zu gestalten und an die Lebenswelt der Wahlberechtigten anzupassen. Daher hat sich die TK schon lange für eine digitale Wahloption eingesetzt. In diesem Jahr war es endlich so weit. Im Rahmen eines Modellprojekts konnten unsere Mitglieder alternativ zur Briefwahl erstmals online ihre Stimme abgeben. Hiervon machte etwa ein Zehntel der Wählenden Gebrauch – mehr als 200.000 Menschen. Einer von ihnen war Thomas Ballast, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der TK, der als Vorsitzender des Wahlausschusses dafür sorgte, dass die Sozialwahl bei der TK ordnungsgemäß vorbereitet und durchgeführt wurde. Er zieht ein positives Fazit:
Die TK hat sich lange dafür eingesetzt, dass Wahlberechtigte bei der Sozialwahl auch online abstimmen können. Umso mehr freuen wir uns, dass so viele dieses Angebot genutzt haben.
Thomas Ballast
Für diejenigen, die online gewählt haben, bedeutete die Teilnahme am Modellprojekt nur einige Klicks. Für diejenigen aber, die das ermöglicht haben, war es mitunter ihre größte berufliche Herausforderung. Es galt, enorm hohe Sicherheitsstandards und einen langen Wahlzeitraum zu meistern und dafür zu sorgen, dass das Wahlsystem für die Wählenden stets stabil und zuverlässig erreichbar war. TK-Kollege und IT-Experte Stephan Lindemeier hat an der Entwicklung der Plattform zur Online-Wahl mitgearbeitet. Er bestätigt: „Auch aus technischer Sicht war das Modellprojekt Online-Wahlen ein voller Erfolg.“
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Mit nur wenigen Klicks konnten TK-Mitglieder 2023 erstmals auch online bei der Sozialwahl abstimmen.
Luft nach oben bei der Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung insgesamt, also per Brief und online, liegt bei 23,45 Prozent. Thomas Ballast sagt: „Wer Beiträge zahlt, soll auch mitbestimmen. Dieses Prinzip ist für uns grundlegend. Daher hätte ich mir gewünscht, dass mehr TK-Mitglieder ihr Stimmrecht wahrnehmen.“ Am Ende diene die Wahl ihnen, den Versicherten, erklärt er. Mit ihrer Wahlentscheidung würden sie den Kurs ihrer Krankenkasse beeinflussen. So entscheiden die Versichertenvertreterinnen und -vertreter im TK-Verwaltungsrat beispielsweise, wer in den Vorstand der Kasse kommt und wie die Beitragsgelder eingesetzt werden.
Sitzverteilung für neuen Verwaltungsrat steht fest
Von den insgesamt abgegebenen Stimmen gingen 61,53 Prozent an die Liste „TK-Gemeinschaft, unabhängige Versichertengemeinschaft der Techniker Krankenkasse e. V.“, damit sicherte sie sich zehn Sitze im Verwaltungsrat. Die „BfA DRV-Gemeinschaft – Die Unabhängigen – Interessengemeinschaft der Versicherten und Rentner in der Deutschen Sozialversicherung e. V.“ kam auf 16,87 Prozent und somit zwei Sitze. Ebenfalls zwei Sitze gingen an „ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft in der TK“ mit 12,87 Prozent. 8,73 Prozent haben der Liste „IG Metall in der TK“ immerhin einen Sitz eingebracht.
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Vier Listen standen zur Wahl, die meisten Stimmen entfielen auf die "TK-Gemeinschaft".
Erstmals trat bei der Sozialwahl 2023 auch die neu eingeführte Geschlechterquote in Kraft. Mindestens 40 Prozent weibliche und mindestens 40 Prozent männliche Kandidierende musste jede Liste vorweisen. Kein Problem bei der TK: Laut Listenaufstellung kommen im neu gewählten Verwaltungsrat acht Versichertenvertreterinnen und sieben Versichertenvertreter zusammen. Ihre erste gemeinsame Sitzung haben sie im September 2023.
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